Der vom US-Außenministerium am 22. April 2024 veröffentlichte Menschenrechtsbericht 2023, der aus Abschnitten über fast 200 Länder besteht, enthält wie in den Vorjahren unbegründete Behauptungen, falsche Informationen und voreingenommene Kommentare in Bezug auf Türkiye.

Wir betonen noch einmal, dass wir diesem Bericht, der auf der Grundlage von Behauptungen unbekannter Herkunft und Äußerungen von Kreisen, die terroristischen Organisationen nahestehen, erstellt wurde, auch in diesem Jahr keine Beachtung schenken.

Türkiye bleibt den Grundsätzen der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit fest verpflichtet, obwohl es mit vielfältigen und schweren terroristischen Bedrohungen konfrontiert ist.

Die Anti-Terror-Operationen, die wir auf der Grundlage unseres Rechts auf Selbstverteidigung durchführen, richten sich ausschließlich gegen terroristische Elemente und deren Kapazitäten, die für terroristische Aktivitäten genutzt werden. Als Verbündeter, der sich der Tragweite unseres gerechten und legitimen Kampfes gegen alle Formen des Terrorismus voll bewusst ist, ist es unverständlich, dass die Vereinigten Staaten auf widersprüchlichen Behauptungen beharren, die die Tatsachen verzerren.

Wir sind auch zutiefst besorgt darüber, dass der Bericht die anhaltenden unmenschlichen Angriffe im Gazastreifen nicht gebührend widerspiegelt, die nicht nur die Grundrechte des palästinensischen Volkes, sondern auch die gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit erheblich verletzen. Dies deutet eindeutig darauf hin, dass der betreffende Bericht aus politischen Motiven erstellt wurde und weit von Unparteilichkeit und Objektivität entfernt ist.

Wir fordern die Vereinigten Staaten erneut auf, sich auf ihre eigene Menschenrechtsbilanz zu konzentrieren und ihre Partnerschaften mit terroristischen Organisationen sowie ihre Politik der doppelten Standards in Bezug auf die Menschenrechte zu beenden.