Der Bericht 2022 des Europäischen Parlaments (EP) über Türkiye, bei dem es sich um ein beratendes Dokument handelt, wurde auf der Plenartagung am 13. September 2023 angenommen.

Der Bericht ist eine Sammlung unbegründeter Behauptungen und Vorurteile, die auf Desinformation durch türkiyefeindliche Kreise beruhen und spiegelt die bekannte oberflächliche und nicht visionäre Herangehensweise des EP nicht nur an die Beziehungen zwischen Türkiye und der EU, sondern auch an die Zukunft der EU wider. Dieser Bericht zeigt leider, dass die EP-Mitglieder Gefangene der populistischen Tagespolitik sind und weit davon entfernt, den richtigen strategischen Ansatz für die EU und unsere Region zu entwickeln.

In einer so kritischen Zeit, in der die Stabilität und Sicherheit unseres Kontinents auf dem Spiel steht und sich eine Gelegenheit bietet, die Beziehungen zwischen Türkiye und der EU neu zu beleben, finden wir es irrational, dass das EP in den Foren andere Ziele verfolgt als die Beitrittsverhandlungen, die das Rückgrat der Beziehungen zwischen Türkiye und der EU sind.

Darüber hinaus sind die Behauptungen, die das EP in den Bericht bezüglich der Ägäis, des östlichen Mittelmeers und Zyperns aufgenommen hat, die einseitige Ansichten bestimmter Kreise widerspiegeln und sich von historischen und rechtlichen Tatsachen entfernen, null und nichtig.

Die Aktualisierung der Zollunion und der unverzügliche Abschluss des Dialogs über die Liberalisierung der Visabestimmungen sind die gemeinsamen Ziele der Türkiye und der EU für die kommende Zeit. Die gegenseitigen Schritte, die in dieser Hinsicht unternommen werden, werden die Beziehungen zwischen der Türkiye und der EU und den Beitrittsprozess von Türkiye auf eine neue und dynamische Ebene heben.

Türkiye hat das Potenzial, die EU zu einer globalen Macht zu machen, die alle aktuellen Herausforderungen, insbesondere in den Bereichen Sicherheit, Energie, Klimawandel, Migration, Handelsumlenkung und wirtschaftliche Schwierigkeiten, bewältigen kann. Die Anerkennung dieser Tatsache ist nur durch eine visionäre Perspektive möglich, die sich nicht den alltäglichen Interessen bestimmter Kreise unterwirft.

Wir erwarten vom kommenden Parlament, das sich nach den EP-Wahlen 2024 zusammensetzen wird, ein rationales, objektives und konstruktives Handeln.