Die sechzehnte Runde des Internationalen Treffens zu Syrien im Astana-Format fand am 7. und 8. Juli 2021 in Nur-Sultan, statt.

Bei den Treffen wurden die humanitäre Lage in Syrien und die humanitäre Hilfe, der Verfassungsausschuss und der politische Prozess, die aktuelle Situation in Idlib und die Bekämpfung des Terrorismus, insbesondere der separatistischen Einheit im Osten des Euphrats, eingehend besprochen.

Die Teilnehmer betonten die Notwendigkeit, die humanitäre Hilfe für Syrien zu erhöhen und forderten die UN und die internationale Gemeinschaft auf, diesem Zweck nachzukommen.

Die Teilnehmer bekräftigten ihr Engagement, den politischen Prozess im Einklang mit der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats voranzutreiben. In diesem Zusammenhang betonten sie, wie wichtig es ist, die sechste Runde des Verfassungsausschusses abzuhalten und bei der Arbeit des Ausschusses die Verfahrensregeln und die Grundregeln einzuhalten.

Separatistische Agenden, die eine Bedrohung für die politische Einheit und territoriale Integrität Syriens darstellen, wurden abgelehnt. Der inakzeptable Charakter illegitimer Selbstbestimmungsinitiativen unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung wurde hervorgehoben. Angriffe auf Zivilisten und in jüngster Zeit auf zivile Einrichtungen wurden verurteilt. In diesem Rahmen haben wir auf den Terroranschlag der PKK/YPG, der auf ein von den Vereinten Nationen unterstütztes Krankenhaus in Afrin am 12. Juni ausgeübt wurde, hingewiesen. Darüber hinaus wurde unsere Erwartung bekräftigt, die Terrororganisation im Einklang mit den einschlägigen Vereinbarungen aus den Gebieten, in denen dieser Angriff verübt wurde, zu entfernen.

Das Engagement für die Aufrechterhaltung der Ruhe vor Ort in Idlib wurde erneut bekräftigt. Wir betonten, dass die jüngste Zunahme von Waffenstillstandsverletzungen so schnell wie möglich beendet werden muss.

Am Rande des Astana-Treffens fand auch eine Sitzung der Arbeitsgruppe zur Freilassung von Inhaftierten/Entführten, Übergabe von Leichen und Identifizierung von Vermissten Personen statt. Die erfolgreiche gegenseitige Freilassung einiger Häftlinge am 2. Juli im Rahmen des fünften Projekts der Arbeitsgruppe wurde begrüßt. Es wurde vereinbart, solche Aktivitäten und die Zusammenarbeit innerhalb der Arbeitsgruppe fortzusetzen.