Die jüngste Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Verlängerung des Mandats der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern (UNFICYP) für einen Zeitraum von sechs Monaten wurde am 30. Januar angenommen.

Bedauerlicherweise wurden die Formulierungen, die bereits bei der Resolution vom 27. Juli 2017 vorhanden waren und bezüglich der künftigen Durchführung des Lösungsprozesses in Zypern vorverurteilend sind, auch im Text dieser Resolution beibehalten. Wie wir auch in unserer Mitteilung vom letzten Juli hervorhoben haben, haben wir in diesem Zusammenhang Schwierigkeiten, in einer Zeit, in der die Parteien im Rahmen des Aufrufs des UN-Generalsekretärs über den möglichen Weg verhandeln, die Gründe für solche Formulierungen zu verstehen.

Auf der anderen Seite werden auch die Erwartungen an den Erfolg eines zukünftigen Lösungsprozesses in dieser Resolution reflektiert. Bei der Bewertung dieser Erwartungen ist es notwendig, die Gründe für das Scheitern der Zypernkonferenz richtig einzuschätzen. Die letzte Tagung der Konferenz, die zwischen dem 28. Juni und 7. Juli 2017 stattfand, hat deutlich gezeigt, dass in vielen der Verhandlungskapitel große Meinungsverschiedenheiten in Schlüsselfragen bestanden. In diesem Zusammenhang zeigte sich auch, dass von einem föderalen Staat, der auf der Insel gegründet wird, zyprische und die türkisch - zyprische Seite unterschiedliche Vorstellungen haben und die griechischen Zyprioten nicht die Absicht haben, mit den türkischen Zyprioten eine auf politische Gleichheit basierende Partnerschaft einzugehen. Ein weiteres wesentliches Hindernis für eine Versöhnung war, dass eine Struktur, die im Rahmen der vorgesehenen Neuordnung die gerechten Sicherheitsbedenken der türkischen Zyprioten, die von ihrer tragischen Erfahrungen in der Vergangenheit herrühren, beheben kann, durch die griechische Seite kategorisch abgelehnt wurde.

Dies waren die Überlegungen, die der Erklärung von Außenminister Çavuşoğlu unmittelbar nach dem Abschluss der Zypern-Konferenz zugrunde lagen, in der er betonte, dass eine Einigung auf der Grundlage der festgelegten Parameter nicht mehr möglich sei.

Daher glauben wir, dass ein Prozess in der kommenden Periode nur erfolgreich sein kann, wenn er auf den gegenwärtigen Realitäten auf der Insel und den Erfahrungen aus den Verhandlungen des vergangenen halben Jahrhunderts basiert und wenn er auf angemessene Erwartungen und Ergebnisse abzielt.