„15. Juli - Tag der Demokratie und der Nationalen Einheit“

Das Demokratie-Epos des Türkischen Volkes

Knapp ein Jahr ist es her, dass unser Volk am 15. Juli zu Ehren der Demokratie eine Heldentat vollbracht und die Türkische Nation vor einem riesigen Abgrund gerettet hat.

Der verräterische Putschversuch wurde am 15. Juli von der Gülenistischen Terrororganisation (FETÖ) geplant und ausgeführt. Gemeinsam, in Einigkeit und Solidarität, konnten wir diesen Versuch abwenden. Dieses Datum wurde somit zum „Tag der Demokratie und der Nationalen Einheit“ erklärt.

Was hat sich ereignet?

Nun, was hatte sich am 15. Juli vor einem Jahr ereignet?

Am 15. Juli 2016 kam es in der Türkei, insbesondere in Istanbul und Ankara zu außergewöhnlichen Aktionen. Nach nur kurzer Zeit stellte sich heraus, dass es sich bei den Bewegungen um einen Putschversuch handelte, der einer innerhalb der Türkischen Streitkräfte entstandenen Gruppe von Verrätern zuzurechnen war. Kampfjets bombardierten in derselben Nacht das Parlament und Regierungsgebäude, schossen auf Zivilisten, die zum Protestieren auf die Straßen gegangen waren, Menschen wurden von den Panzern überfahren. Dabei wurden über 2000 Menschen verletzt und 249 Menschen, darunter auch Kollegen und Verwandte unseres Staatspräsidenten, verloren ihr Leben.

Präsident Erdoğan rief in jener Nacht das Volk dazu auf, für die Demokratie auf die Straße zu gehen. Auch mithilfe der sozialen Medien wurde innerhalb kürzester Zeit der Aufruf verbreitet, die Demokratie gegen die putschende Bande zu verteidigen. Auf eine wundersame Weise gingen Millionen Menschen auf die Straßen, stellten sich vor die Panzer und verhinderten den Putsch innerhalb weniger Stunden.

Putschversuch der FETÖ…

Wie sich herausstellte, wurde der Putschversuch von FETÖ geplant und ausgeführt. Bis zum 15. Juli führte FETÖ viele illegale Taten durch, die als legal empfunden wurden. Zu diesen Taten gehören Aktivitäten wie insbesondere das Abhören von Kommunikationen der Staats- und Ministerpräsidenten sowie der Regierungs- und Oppositionsmitglieder und von Unternehmern und hochrangigen Bürokraten, um diese für die Erfüllung der Ziele zu missbrauchen. Darüber hinaus wurden Prüfungsfragen für die Aufnahme in den öffentlichen Dienst manipuliert, um diese Stellen mit den eigenen Mitgliedern zu besetzen. Um inhaftierte Mitglieder der Bewegung freizusprechen, wurden Richter aus den eigenen Reihen eingesetzt, die zu dem Zeitpunkt eigentlich noch nicht berechtigt waren, diese Personen freizusprechen.

Am 15. Juli 2016 führte FETÖ mir ihren Mitgliedern innerhalb der türkischen Streitkräfte einen terroristischen Versuch durch, um gegen die demokratisch gewählte Regierung der Republik Türkei zu putschen. Dieser vereitelte Versuch ist der wichtigste Beweis dafür, was für eine Gefahr von dieser Terrorgruppe ausgeht.

Im Rahmen der Ermittlungen zu diesem Terrorakt, die zum Teil noch weiter andauern, wurden bisher zehntausende Mitglieder der Terrorgruppe FETÖ festgenommen. Damit die Terroristen eine angemessene Strafe erhalten, laufen noch in vielen Städten gerichtliche Verfahren.

Dieser Terrorakt hat sein Ziel, einen Putsch zu verüben, verfehlt. FETÖ, die für diesen Terrorakt verantwortlich ist, hat zwar einen harten Schlag erlitten, ihr Dasein in der zivilen und der militärischen Bürokratie stellt jedoch weiterhin eine Gefahr für unser Land dar.

Auf Empfehlung des Nationalen Sicherheitsrates und mit Beschluss des Ministerrates wurde am 21. Juli 2016 in der Türkei gemäß Artikel 120 der Türkischen Verfassung der Ausnahmezustand ausgerufen, um die Terrororganisation mit allen ihren Elementen innerhalb kürzester Zeit auszuschalten und auf die Gefahren am schnellsten und wirksamsten zu reagieren. Diese Entscheidung über den Ausnahmezustand wurde zum Schutz der Demokratie, des Rechtsstaates und der Rechte und Freiheiten des Einzelnen getroffen. Der Ausnahmestand, der drei Mal jeweils für 90 Tage verlängert wurde, stellt keinen Eingriff in die Freiheiten dar, dient lediglich der raschen Entscheidungsfindung.

Die paradoxe Haltung des Westens…

Unser Land war lange Zeit bemüht, befreundeten und verbündeten Ländern die terroristische Struktur des FETÖ und das wahre Gesicht von Fethullah Gülen vorzustellen. Unsere Sensibilität wurde jedoch nie richtig wahrgenommen. Wir haben gehofft, dass befreundete und verbündete Länder das wahre Gesicht, das diese Terrorgruppe bei ihrem Putschversuch noch einmal gezeigt hat, erkennen. Aber trotz der Rechts- und Beweislage, dass FETÖ für den Putschversuch verantwortlich ist, hat sich an der Haltung der Länder dieser Terrororganisation gegenüber leider nicht viel verändert. Das gilt genauso für die Haltung deutscher Behörden sowie der hiesigen Presse den FETÖ-Mitgliedern hierzulande gegenüber.

Wir hoffen, dass im befreundeten und verbündeten Deutschland, das über eine lange Tradition der Demokratie verfügt, die Medien erkennen, dass dieser blutige Terrorakt, den das türkische Volk einheitlich bekämpft hat, einen Putschversuch gegen unsere Demokratie und ein bewaffnetes Unterfangen gegen unseren vom Volk mehrheitlich gewählten Staatspräsidenten und gegen unsere Regierung darstellt. Eines darf man nicht vergessen; wäre dieser Putschversuch erfolgreich gewesen, müsste unsere Demokratie, die mit viel Mühe einen hohen Reifegrad erlangt hat, auf Eis gelegt werden, tausende Menschen müssten ihr Leben verlieren und niemand würde mehr von Grundrechten und Freiheiten sprechen.

Was als verräterischer Putschversuch anfing, endete als eine Heldentat für die Demokratie…

Noch in den ersten Stunden, in denen der verräterische Plan umgesetzt wurde, haben unsere Menschen, die dem Ruf des Staatspräsidenten gefolgt und auf die Straßen gegangen sind, eine unvergessliche Heldentat für die Demokratie vollbracht.

Diese heldenhafte Tat hat gezeigt, dass das Türkische Volk bereit ist, solle es auch das Leben kosten, bedingungslos zu seiner Demokratie, seinem Land und seinem gewählten Staatspräsidenten zu halten. Dieses Volk wird niemals zulassen, dass die Zukunft unserer Kinder von einer Terrororganisation zerstört wird; die Bemühungen interner und externer Befürworter und Unterstützer dieser und ähnlicher Terroristen erden erfolglos bleiben.

Diese Heldentat ist auch der Beweis dafür, dass alles nebensächlich ist, wenn es um die Zukunft des Volkes dieses Landes geht und das Volk bereit ist, gemeinsame Werte und Ziele einheitlich zu verteidigen.

Lob verdient das Volk für seine Einigkeit und für den Zusammenhalt während des Putschversuchs und danach, noch dazu haben sich Millionen Menschen zur Krönung dieser Einigkeit und des Zusammenhalts in Yenikapı versammelt. Yenikapı ist auch insofern von großer Bedeutung, da von hier aus eine klare Botschaft an diejenigen gesendet wurde, die nicht an die Einigkeit des Türkischen Volkes gegenüber der putschenden Terrorbande glaubten. In diesem Sinne ist die Entscheidung, den 15. Juli zum „Tag der Demokratie und der Nationalen Einheit“ zu erklären, sehr sinnvoll.

Das Epos der Märtyrer und Veteranen und der Nürnberger Märtyrer Serhat Önder…

Ich halte es für wichtig, hier nochmal zu betonen, dass Märtyrer und Veteranen der Demokratie eine entscheidende Rolle gespielt haben, dass dieses Epos ein glückliches Ende genommen hat.

Die Märtyrer und Veteranen der Demokratie haben sich für die Zukunft des Türkischen Volkes und des Staates gegen die Kugeln der Verräter, ihre Panzer und Hubschrauber sowie Flugzeuge gestellt. Sie haben in diesem Demokratie-Epos ein eigenes Kapitel mit ihrer Heldentat geschrieben.

Auch der Nürnberger Serhat Önder hat für den Schritt zum Märtyrertum keine Sekunde gezögert. Mit seiner Heldentat hat er die Herzen des türkischen Volkes erobert.

Für unseren Märtyrer der Demokratie wurden am 16. Juli 2016 vor unserem Generalkonsulat, am 22. Juli 2016 in der Nürnberger DITIB Gemeinde und am 18. September in der DITIB-Moschee Nürnberg Gedenkveranstaltungen organisiert. Es hatte mich gefreut, zu sehen, dass sehr viele Menschen bei diesen Veranstaltungen teilgenommen haben, um sich an Serhat Önder zu erinnern.

In diesem Sinne, wünsche ich an diesem Tag der “Demokratie und der Nationalen Einheit”, im Namen von Serhat Önder all unseren Märtyrern den Segen Gottes, viel Geduld ihren Familien und den Verletzten wünsche ich Gesundheit und gute Besserung.

Yavuz Kül

Generalkonsul der Republik Türkei in Nürnberg