Nr.: 250, 11. September 2015

Wir haben erfahren, dass in der Bergkarabach Region, welches seit 20 Jahren unter der Besatzung von Armenien ist, am 13. September 2015 "Kommunalwahlen“ stattfinden wird.

Die innerhalb kurzer Zeit nach der "Parlamentswahlen" am 3. Mai 2015 in der oben genannten Region geplanten "Kommunalwahlen" gilt auch als klarer Verstoß gegen die Grundsätze des internationalen Rechts, die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates und die Prinzipien der OSZE. Diese und ähnliche Handlungen beeinträchtigen die Bemühungen um eine friedliche und dauerhafte Lösung des Bergkarabach Konflikts.

Türkei verurteilt diese Wahlen, die die aserbaidschanische Souveränität und territoriale Integrität aufs Neue beschädigen. Die Türkei sieht diese Wahlen als illegal und wird ihre Ergebnisse nicht anerkennen.

Türkei als Mitglied der Minsk-Gruppe, wird auch weiterhin die Bemühungen für eine gerechte und dauerhafte Lösung des Bergkarabach Konflikts unterstützen.